In jeder Organisationsform des Gesundheitswesens rechtssicher ökonomisch praktizieren
Der Fachanwalt für Medizinrecht

Dr. Iris Felicitas Koller

(Quelle: © Provinzglück)

Das Medizinrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Patient sowie von Ärzten untereinander. Es umfasst die öffentlich-rechtlichen Regelungen zur Ausübung des ärztlichen und zahnärztlichen Berufes.

Fachanwalt für Medizinrecht

Im Medizinrecht ist die Erfahrung des Anwalts wesentlich. Nicht umsonst gibt es dafür einen Fachanwaltstitel, dessen Träger auf einschlägige Gesetze und Verordnungen der betreffenden Rechtsgebiete spezialisiert ist. Das Verständnis der ärztlichen Praxis, der Fachsprache und der medizinischen Sachverhalte ist neben dem Rechtswissen von Vorteil. Anwälte gestalten die Organisation im Gesundheitswesen mit. Bei Wiesener Koller sind die Fachanwälte für Medizinrecht insbesondere auf folgende Gebiete spezialisiert:

Krankenhausrecht

Der stationäre Versorgungsauftrag liegt bei den Krankenhäusern, also bei Unikliniken, Allgemeinkrankenhäusern, Fachkliniken, Anstalten und Belegkrankenhäusern. Die Kanzlei berät in allen Fragen des Krankenhausrechts, die sich bei Gründung und Betrieb ergeben. Sie begleitet bei der Krankenhausplanung und bei Budgetverhandlungen, gestaltet Chefarztverträge und betreut Verantwortliche bei krankenhausspezifischen Fragen aus dem Vertrags- und Haftungs-, Gesellschafts- und Arbeitsrecht sowie bei der Kooperation mit niedergelassenen Ärzten. Damit erhalten die Mandanten rechtliche Sicherheit in der Privatliquidation, der Krankenhausfinanzierung, bei Fallpauschalen (DRGs) sowie in Sachen Hygiene und Qualitätssicherung. Die Balance zwischen Wirtschaftlichkeit und Ethik muss stimmen.

Bedeutende Änderungen im Jahr 2020 brachten das Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz sowie das Krankenhauszukunftsgesetz. Sie wirken sich insbesondere im SGB V, KHG, KHEntgG und in der BPflV aus. Medizinisch, wirtschaftlich und auf Verordnungsebene machte Sars-CoV-2 flexibles Handeln nötig. Die Fachanwälte der Kanzlei kümmern sich um den rechtlichen Rahmen.

Medizinische Versorgungszentren (MVZ)

Ein MVZ dient der ambulanten medizinischen Versorgung, wobei Ärzte hier nicht als Freiberufler, sondern als Angestellte arbeiten. Zur Gründung berechtigt sind zugelassene (Zahn-)Ärzte und Krankenhäuser, Erbringer nichtärztlicher Dialyseleistungen, bestimmte gemeinnützige Einrichtungen und Kommunen. Die Fachanwälte der Kanzlei Wiesener Koller begleiten die Entscheidungsfindung, unterstützen bei der Gründung, der Gestaltung der Verträge und vertreten die Mandanten bundesweit vor den Zulassungsausschüssen. Sie regeln Rechtsprobleme im Bereich von Vergütung, Kostenerstattung und Haftung. Bei Strukturerweiterungen wie der Aufnahme weiterer Ärzte, dem Einbringen der Kassenzulassung und Kooperationen mit Kliniken sind die Fachanwälte der Kanzlei kompetente Ansprechpartner, da sie das Berufs-, Gesellschafts- und Vertragsarztrecht kennen.

Niedergelassene Ärzte: Praxisübergaben/-käufe

Die genannten Gesetze sind auch für Ärzte mit eigener Praxis relevant. Gemeinschaftspraxen, die Eröffnung einer Zweitpraxis, die Abgabe und Übernahme einer Praxis oder Praxisbeteiligung sowie deren Beendigung bedürfen fachkundiger und dezidierter Vertragsgestaltung.

Gesellschaftsrecht und Kooperationsverträge

Immer mehr Ärzte sind heutzutage in größeren Praxisstrukturen tätig. Die Kanzlei Wiesener Koller begleitet ihre Mandanten bei der Änderung von Unternehmens- und Beteiligungsstrukturen. Wie etwa eine Nachfolgeregelung konkret gelöst wird und der Übergang zur Zufriedenheit aller Beteiligten abläuft, wissen sie aus Erfahrung. Sie umschiffen die Hürden bei gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzungen sowie bei Neuakquisitionen. Die sorgfältige Due-Diligence-Prüfung gehört dazu.

Wasserdichte Verträge helfen, Auseinandersetzungen zu vermeiden oder schnell beizulegen. Denn natürlich regeln die Anwälte der Kanzlei nicht nur die Rechtsform eines ärztlichen Unternehmens, sondern vertreten auch bei außergerichtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen mit Kollegen, Kranken- und Pflegekassen, Kassenärztlichen Vereinigungen, Kammern und Ausschüssen. Zudem kommunizieren sie mit Versicherungen und Gutachtern.

Wettbewerbsrecht

Weiter beraten und vertreten die Fachanwälte der Kanzlei Mandanten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, ob Markenanmeldung oder wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Gerade auf dem Gebiet des Heilmittelwerberechts prüfen sie im Vorfeld das Informationsmaterial. Berufsrechtliche Regelungen und Besonderheiten bei Außendarstellung – Stichwort Bewertungsportale –, Werbung und der Abgabe von Waren durch Ärzte können bei Verstößen bis zum Verlust der Approbation führen. Die Kanzlei Wiesener Koller steht auch im Falle von Abmahnungen durch Verbände und Mitbewerber zur Seite.

Pharmarecht

Auf dem Gebiet des Arzneimittelrechts beraten die Anwälte der Kanzlei rund um Abgabe, Sicherheit und Zulassung, bei neuen Wirkstoffvereinbarungen und bei nationalen und europaweiten Ausschreibungen. Wiesener und Koller vertreten die Mandanten sowohl im Nachprüfungs- als auch im Beschwerdeverfahren. Pharmaunternehmen vertrauen der Kanzlei im Lizenz-, Arbeits-, Gesellschafts- und Vergaberecht.

Weitere Tätigkeitsgebiete

Nicht selten denkt man bei Medizinrecht nur an die Frage der Arzthaftung. Auch hier sind die Fachanwälte der Kanzlei maßgeblich tätig. Darüber hinaus sind sie Spezialisten für Apotheken-, Hygiene-, Transplantations- und Medizinstrafrecht – und ebenso was das Pflegerecht betrifft. Es gilt, Risiken frühzeitig zu erkennen und vorzubeugen sowie neue Gesetze schnell zu implementieren.

Autorin:

Dr. Iris Felicitas Koller, Fachanwältin für Medizinrecht, Lehrbeauftragte der TH Deggendorf

Die Vielfalt des Medizinrechts (2 Einträge)

 


Wiesener Koller Rechtsanwälte GbR

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Beschreibung

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  • Beratung und Rechtsbeistand
  • für Apotheken und Ärzte
  • für Krankenhäuser und MVZ
  • bei Praxisgründung, -beteiligung, -verkauf
  • zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, Transplantaten

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